Terms

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Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen. Die Nutzung hat im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in angemessener Weise zu erfolgen.

Clause ledger

The following summaries introduce the principal terms and linked source documents.

01

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Website nicht nutzen. Die Nutzung hat im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in angemessener Weise zu erfolgen.

Consumer Protection CH
02

Nutzung der Website

Die Website dient der allgemeinen Information über das Unternehmen und seine Tätigkeiten. Inhalte können ohne Vorankündigung geändert, ergänzt oder entfernt werden. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder auf bestimmte Inhalte besteht nicht.

WIPO
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Core Terms

Leistungsumfang

Soweit auf der Website entgeltliche Leistungen oder sonstige kommerzielle Angebote beschrieben werden, gelten die jeweils mitgeteilten Bedingungen. Angaben zu Preisen, Umfang und Verfügbarkeit sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Anfragen können über die angegebenen Kontaktwege gestellt werden.

03

Leistungsumfang

HCCH

Soweit auf der Website entgeltliche Leistungen oder sonstige kommerzielle Angebote beschrieben werden, gelten die jeweils mitgeteilten Bedingungen. Angaben zu Preisen, Umfang und Verfügbarkeit sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Anfragen können über die angegebenen Kontaktwege gestellt werden.

04

Kommerzielle Bestimmungen

UN Declaration

Das Unternehmen kann für einzelne Vorgänge ergänzende Bedingungen, Mitwirkungspflichten oder interne Prüfungen vorsehen. Es bleibt vorbehalten, Anfragen oder Vorgänge abzulehnen, soweit dafür ein sachlicher Grund besteht oder rechtliche Vorgaben dies erfordern.

Policy Terms
Internal conditions and reference handling

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Gestaltungen, Logos und sonstige Kennzeichen, sind geschützt oder werden nur mit entsprechender Berechtigung verwendet. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorheriger Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig.

05

Geistiges Eigentum

Alle Inhalte dieser Website, insbesondere Texte, Gestaltungen, Logos und sonstige Kennzeichen, sind geschützt oder werden nur mit entsprechender Berechtigung verwendet. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit vorheriger Zustimmung oder aufgrund zwingender gesetzlicher Erlaubnis zulässig.

06

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.